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NFA: Der Pfeiler der föderalen Schweiz befindet sich in Schieflage

24.09.2015

Kategorien:

Allgemein

Der Nationalen Finanzausgleich ist grundsätzlich ein richtiges und gutes Instrument: Er ist eine wichtige Einrichtung in einem Binnenmarkt mit unterschiedlich starken kantonalen Volkswirtschaften. Ein zu grosses Gefälle der Wirtschafts- und Finanzkraft zwischen den Kantonen liegt nicht im Interesse der finanzstarken Kantone; zu denken ist dabei etwa an raumplanerische Fragen. Zudem wurde damals - bei der Einführung des NFA - ein undurchschaubares Dickicht von Transferzahlungen zwischen den Kantonen aufgehoben. Das Wichtigste war jedoch, dass mit der Einführung des NFA eine Steuerharmonisierung verhindert werden konnte. Damit ist der NFA ein zentraler Pfeiler der föderalen Struktur der Schweiz. Allerdings hatte der NFA von Anfang an grosse Konstruktionsfehler. So wird etwa das Ressourcenpotenzial schlicht falsch berechnet. Lesen Sie mein ganzes Votum im Kantonsrat.